T 2075/15 vom 03.09.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T207515.20180903
- Datum der Entscheidung
- 3. September 2018
- Aktenzeichen
- T 2075/15
- Online am
- 9. Oktober 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10004832.1
- IPC-Klasse
- B44C 5/04B30B 15/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Werkstoffplatte mit Dekorschicht und Prägung
- Name des Antragstellers
- Hueck Rheinische GmbH
- Name des Einsprechenden
- Flooring Technologies Ltd.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1 des Hilfsantrags 1 eingereicht mit Schreiben vom 3. August 2018,
- Beschreibung, Absätze 1 bis 12, eingereicht mit Schreiben vom 13. August 2018,
- Figuren 1 bis 3 der Patentschrift.