T 2137/15 vom 27.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T213715.20190927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2019
- Aktenzeichen
- T 2137/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10183845.6
- IPC-Klasse
- C12M 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Bioreaktor
- Name des Antragstellers
- Levitronix Technologies, LLC
- Name des Einsprechenden
- Hano, Christian
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Ausreichende Offenbarung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0523/89
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
1 - 14 von Hilfsantrag 1, eingereicht mit Schreiben vom 5. Februar 2016;
Beschreibung:
Seiten 1, 2, 4 - 11, 13 - 28 wie in der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung eingereicht,
Seiten 3, 12 wie in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer um 14.20 eingereicht;
Zeichnungen
Figuren 1 - 19 der Patentschrift.