T 2144/15 vom 05.05.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T214415.20170505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 2017
- Aktenzeichen
- T 2144/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11810548.5
- IPC-Klasse
- F26B 23/00F26B 21/06F26B 21/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HOLZTROCKNUNG
- Name des Antragstellers
- Mühlböck, Kurt, Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention Art 54(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Rechtliches Gehör - Verletzung (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0161/82
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.