T 2231/15 vom 08.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T223115.20190508
- Datum der Entscheidung
- 8. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 2231/15
- Online am
- 5. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06707350.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- THERMOFORMBARES VERPACKUNGSMATERIAL MIT SCHRUMPFEIGENSCHAFTEN
- Name des Antragstellers
- Schur Flexibles Dixie GmbH
- Name des Einsprechenden
- Isarpatent
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(2)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.