T 2380/15 vom 26.11.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T238015.20201126
- Datum der Entscheidung
- 26. November 2020
- Aktenzeichen
- T 2380/15
- Online am
- 14. Dezember 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06723851.9
- IPC-Klasse
- H04N 5/913
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUM WEITERÜBERTRAGEN SOWIE ZUM BEARBEITEN UND/ODER WIEDERGEBEN UND/ODER SPEICHERN VON TON- UND/ODER BILDINHALTEN SOWIE GERÄT ZUM BEARBEITEN UND/ODER WIEDERGEBEN UND/ODER SPEICHERN VON TON- UND/ODER BILDINHALTEN
- Name des Antragstellers
- Institut für Rundfunktechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsantrag 1: Klarheit (nein)
Hilfsantrag 2: erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.