T 0027/16 (Mikroemulsionen/Henkel) vom 10.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T002716.20181010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 0027/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05701327.8
- IPC-Klasse
- C11D 3/00C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MIKROEMULSIONEN
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- THE PROCTER & GAMBLE COMPANY
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2
Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Änderungen - Hilfsantrag 2
Patentansprüche - Klarheit im Einspruchsbeschwerdeverfahren
Patentansprüche - nicht zulässiger Einwand gegen in erteilten Ansprüchen enthaltenen Merkmale - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0003/14
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage der Ansprüche des Hilfsantrags 2 vom 11. Juli 2016 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.