T 0041/16 vom 20.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T004116.20210420
- Datum der Entscheidung
- 20. April 2021
- Aktenzeichen
- T 0041/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10004670.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flüssigkristallines Medium
- Name des Antragstellers
- Merck Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- DIC Corporation
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - unerwartete Verbesserung
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- Ein unerwartet verbesserter Effekt von Zusammensetzungen gegenüber solchen des nächstliegenden Standes der Technik, auf den sich erfinderische Tätigkeit eines Anspruchs gründet, muss im wesentlichen über den gesamten beanspruchten Bereich glaubhaft sein. Dies bedeutet aber nicht, dass jede vom Anspruch umfasste Zusammensetzung eine Verbesserung gegenüber jeder beliebigen, oder auch nur gegenüber der für den Anspruch nächstliegenden Zusammensetzung dieses Standes der Technik darstellen muss. Vielmehr müssen jeweils korrespondierende Zusammensetzungen, die sich nur im abgrenzenden Merkmal des Anspruchs unterscheiden, einen solchen Effekt zeigen (Punkt 3.2.4 der Entscheidungsgründe).
- Zitierte Akten
- T 0939/92
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf Basis der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1-19 des Hauptantrags, eingereicht als erster Hilfsantrag mit der Beschwerdeerwiderung vom 19. September 2016;
Beschreibung Seiten 1-52 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung.