T 0046/16 (Abschlusselement mit Schenkeln/MANN+HUMMEL GMBH) vom 07.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T004616.20180607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 0046/16
- Online am
- 22. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08102669.2
- IPC-Klasse
- B60H 3/06B01D 46/10B01D 46/52B01D 46/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Filterelement
- Name des Antragstellers
- MANN+HUMMEL GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Änderungen - zulässig (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wir aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung ein Patent auf der Grundlage des mit Schriftsatz vom 22. Mai 2018 eingereichten, zwölf Ansprüche umfassenden Anspruchssatzes und einer ggf. noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.