European Patent Office

T 0051/16 vom 04.11.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T005116.20191104
Datum der Entscheidung
4. November 2019
Aktenzeichen
T 0051/16
Online am
26. November 2019
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04818125.9
IPC-Klasse
A01K 1/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR BEREITSTELLUNG VON INFORMATIONEN ÜBER DIE MELKPLATZBELEGUNG EINES MELKSYSTEMS
Name des Antragstellers
GEA WestfaliaSurge GmbH
Name des Einsprechenden
Octrooibureau Van der Lely N.V.
DeLaval International AB
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsanträge (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.