European Patent Office

T 0527/16 vom 25.03.2021

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2021:T052716.20210325
Datum der Entscheidung
25. März 2021
Aktenzeichen
T 0527/16
Online am
6. Mai 2021
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08022150.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Testen eines optischen Sensors und testbarer optischer Sensor
Name des Antragstellers
Pepperl + Fuchs GmbH
Name des Einsprechenden
Leuze electronic GmbH + Co. KG
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.