T 0528/16 (Standardisierter konischer Ansatz/EPPENDORF) vom 28.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T052816.20180328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 2018
- Aktenzeichen
- T 0528/16
- Online am
- 17. April 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11010189.6
- IPC-Klasse
- B01L 3/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pipettenspitze
- Name des Antragstellers
- Eppendorf AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur Fortsetzung der Prüfung auf der Grundlage der mit der Eingabe vom 26. März 2018 eingereichten Ansprüche 1 bis 15 zurückverwiesen.