European Patent Office

T 0530/16 vom 28.11.2018

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2018:T053016.20181128
Datum der Entscheidung
28. November 2018
Aktenzeichen
T 0530/16
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
09169199.8
IPC-Klasse
B60C 11/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge
Name des Antragstellers
Continental Reifen Deutschland GmbH
Name des Einsprechenden
MICHELIN Recherche et Technique S.A.
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0012/81
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.