T 0540/16 vom 17.07.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T054016.20190717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2019
- Aktenzeichen
- T 0540/16
- Online am
- 29. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05753558.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR STEUERUNG DER ROTORBLÄTTER EINER WINDENERGIEANLAGE SOWIE WINDENERGIEANLAGE MIT MESSSYSTEMEN ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS
- Name des Antragstellers
- Weidmüller Monitoring Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- Vestas Wind Systems A/S
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Nr. 1-7 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 17. Juli 2019 vor der Kammer
Beschreibung:
Seiten 2, 4 der Patentschrift
Seite 3 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 17. Juli 2019 vor der Kammer
Zeichnungen:
Blatt 1/1 der Patentschrift