T 0563/16 (Modellgestütztes AOD-Verfahren/Primetals) vom 18.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T056316.20190618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 0563/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02450259.3
- IPC-Klasse
- F27D 21/00C21C 5/46F27D 19/00C21C 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer Metallschmelze an Hand eines dynamischen Prozessmodells, inklusiv Korrekturmodell
- Name des Antragstellers
- Primetals Technologies Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS group GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (nein)
Spät eingereichte Beweismittel - eingereicht mit der Beschwerdebegründung
Spät eingereichte Beweismittel - zugelassen (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1102/00
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.