T 0662/16 vom 29.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T066216.20190529
- Datum der Entscheidung
- 29. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 0662/16
- Online am
- 6. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13165088.9
- IPC-Klasse
- B23Q 17/12G05B 19/404B23Q 1/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schwingungsdämpfungssystem
- Name des Antragstellers
- HOMAG GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur Fortsetzung des Verfahrens zurückverwiesen.