T 0742/16 vom 28.06.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T074216.20170628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2017
- Aktenzeichen
- T 0742/16
- Online am
- 29. September 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10014369.2
- IPC-Klasse
- B60R 16/027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung mit mindestens einem Wickelband zur Versorgung von elektrischen Bauelementen an einem drehbaren Bauteil
- Name des Antragstellers
- Valeo Schalter und Sensoren GmbH
- Name des Einsprechenden
- Takata AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.