T 0750/16 vom 17.01.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T075016.20200117
- Datum der Entscheidung
- 17. Januar 2020
- Aktenzeichen
- T 0750/16
- Online am
- 30. April 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11002284.5
- IPC-Klasse
- E04G 15/06F16L 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
- Name des Antragstellers
- Hauff-Technik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Roxtec AB
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)European Patent Convention Art 123(2) (2007)
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche: 1 bis 14 gemäß dem mit Schriftsatz vom 30. Dezember 2019 eingereichten Hilfsantrag;
- Beschreibung: Fassung wie als Anlage der angefochtenen Entscheidung beigefügt;
- Zeichnungen: Fig. 1-9 wie in der Patentschrift.