T 1142/16 vom 18.07.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T114216.20180718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2018
- Aktenzeichen
- T 1142/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10734979.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GABELTRÄGER FÜR EINEN GABELSTAPLER
- Name des Antragstellers
- Hubtex Maschinenbau GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Durwen Maschinenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 76(2)(c)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - (ja)
Offenkundige Vorbenutzung - nicht ausreichend nachgewiesen
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/91
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.