T 1217/16 vom 18.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T121716.20190918
- Datum der Entscheidung
- 18. September 2019
- Aktenzeichen
- T 1217/16
- Online am
- 5. Februar 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09090012.7
- IPC-Klasse
- B60K 37/00B61C 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Führerstand eines spurgebundenen Fahrzeuges, Insbesondere eines Schienenfahrzeugs
- Name des Antragstellers
- Bombardier Transportation GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja)
Beweisaufnahme - Zeugenvernehmung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Verhandlung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.