T 1268/16 vom 25.06.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T126816.20180625
- Datum der Entscheidung
- 25. Juni 2018
- Aktenzeichen
- T 1268/16
- Online am
- 6. Juli 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09165508.4
- IPC-Klasse
- C08K 5/10C08J 5/00C08K 5/103
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Weichmacherzubereitungen
- Name des Antragstellers
- LANXESS Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit (ja)
Änderungen - zulässig (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen, und zwar auf der Basis von Ansprüchen 1 bis 8 des Hauptantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 25. Juni 2018.