T 1366/16 vom 25.11.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T136616.20191125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 2019
- Aktenzeichen
- T 1366/16
- Online am
- 10. Februar 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12187784.9
- IPC-Klasse
- E06B 9/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rollladen mit einer Mehrzahl parallel angeordneter und gelenkig verbundener Rollladenstäbe aus einwandigem, dünnem Metallblech
- Name des Antragstellers
- heroal- Johann Henkenjohann GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur Fortsetzung des Verfahrens zurückverwiesen.