T 1514/16 (Stahlbauteil/Thyssen) vom 26.07.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T151416.20180726
- Datum der Entscheidung
- 26. Juli 2018
- Aktenzeichen
- T 1514/16
- Online am
- 7. September 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10706201.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES MIT EINEM METALLISCHEN, VOR KORROSION SCHÜTZENDEN ÜBERZUG VERSEHENEN STAHLBAUTEILS UND STAHLBAUTEIL
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Steel Europe AG
- Name des Einsprechenden
- ArcelorMittal France
Research & Development Intellectual Property - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Spät eingereichter Antrag - Antrag eindeutig gewährbar (nein)
Ausreichende Offenbarung - Hilfsantrag (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.