T 1530/16 vom 07.04.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T153016.20200407
- Datum der Entscheidung
- 7. April 2020
- Aktenzeichen
- T 1530/16
- Online am
- 28. April 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98105579.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schneidkopf
- Name des Antragstellers
- REMS-WERK
Christian Föll und Söhne GmbH & Co - Name des Einsprechenden
- Rothenberger AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) (2007)European Patent Convention Art 56-(2007)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:|Spalten 1-3 der Patentschrift |
Ansprüche: |1 eingereicht mit Schreiben vom 31. August 2016|
|2-9 der Patentschrift |
Zeichnungen: |Figuren 1-4 der Patentschrift |