T 1601/16 (ZUBEREITUNGSFORMEN VON EXTRAKTEN AUS BOSWELLIA / CATALENT) vom 13.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T160116.20190513
- Datum der Entscheidung
- 13. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 1601/16
- Online am
- 15. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01967355.7
- IPC-Klasse
- A61K 9/48A61K 35/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ORALE ZUBEREITUNGSFORMEN VON EXTRAKTEN AUS BOSWELLIA
- Name des Antragstellers
- Catalent Germany Eberbach GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Verhandlung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.