T 1685/16 vom 05.03.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T168516.20190305
- Datum der Entscheidung
- 5. März 2019
- Aktenzeichen
- T 1685/16
- Online am
- 24. April 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09014085.6
- IPC-Klasse
- F24F 13/06F24F 13/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drallauslass zur Belüftung von Räumen
- Name des Antragstellers
- TROX GmbH
- Name des Einsprechenden
- Wildeboer Bauteile GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1a (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 1b (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung ist aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 8 gemäß Hilfsantrag 1b;
- Beschreibung und Figuren 1 bis 4 wie erteilt.