T 1739/16 vom 17.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T173916.20190617
- Datum der Entscheidung
- 17. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 1739/16
- Online am
- 21. Juni 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10779827.4
- IPC-Klasse
- G01F 1/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- MESSAUFNEHMER VOM VIBRATIONSTYP SOWIE DAMIT GEBILDETES MESSSYSTEM
- Name des Antragstellers
- Endress+Hauser Flowtec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche:
1 bis 28, eingereicht mit Schreiben vom 6. Mai 2019
- Beschreibung:
Seiten 1 und 4 bis 19, eingereicht mit Schreiben vom 6. Mai 2019
Seiten 2, 3 und 20 bis 46, veröffentlichte Fassung
- Zeichnungen:
Blätter 1/10 bis 10/10, veröffentlichte Fassung.