European Patent Office

T 1852/16 vom 14.06.2017

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2017:T185216.20170614
Datum der Entscheidung
14. Juni 2017
Aktenzeichen
T 1852/16
Online am
20. Juni 2017
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05747530.3
IPC-Klasse
B60J 7/20
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
CABRIOLETVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG
Name des Antragstellers
Valmet Automotive Oy
Name des Einsprechenden
Webasto-Edscha Cabrio GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.