T 1903/16 vom 26.01.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T190316.20170126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 2017
- Aktenzeichen
- T 1903/16
- Online am
- 1. Februar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11771001.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR VERBESSERUNG DES SCHMELZPROZESSES
- Name des Antragstellers
- Geib, Uwe
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000 Art 108 Satz 3European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.