T 2013/16 vom 11.01.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T201316.20210111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2021
- Aktenzeichen
- T 2013/16
- Online am
- 28. Januar 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05783967.2
- IPC-Klasse
- B22C 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- FORMSTOFFMISCHUNG ZUR HERSTELLUNG VON GIESSFORMEN FÜR DIE METALLVERARBEITUNG
- Name des Antragstellers
- ASK Chemicals GmbH
- Name des Einsprechenden
- Imerys Metalcasting Germany GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2) (2007)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents auf Antrag des Patentinhabers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.