T 2102/16 (Metallrückgewinnung/CURRENTA) vom 06.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T210216.20190606
- Datum der Entscheidung
- 6. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 2102/16
- Online am
- 17. Juli 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06724542.3
- IPC-Klasse
- F27D 13/00F27B 19/04C22B 7/00C22B 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR RÜCKGEWINNUNG VON METALLEN AUS ABFÄLLEN UND ANDEREN MATERIALIEN MIT ORGANISCHEN BESTANDTEILEN
- Name des Antragstellers
- Currenta GmbH & Co. OHG
- Name des Einsprechenden
- Eisenmann SE
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.