T 2124/16 vom 27.11.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T212416.20201127
- Datum der Entscheidung
- 27. November 2020
- Aktenzeichen
- T 2124/16
- Online am
- 28. Januar 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09761302.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR VORHERSAGE DER ENTSTEHUNG VON LÄNGSRISSEN BEIM STRANGGIESSEN
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 (2007)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.