T 2339/16 vom 05.06.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T233916.20190605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2019
- Aktenzeichen
- T 2339/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06706019.4
- IPC-Klasse
- F21K 99/00G02B 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- LICHT EMITTIERENDES MODUL MIT LED UND PASSSTIFTEN FÜR DIE MONTAGE EINES OPTISCHEN ELEMENTS
- Name des Antragstellers
- OSRAM Opto Semiconductors GmbH
- Name des Einsprechenden
- Valeo Vision
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Einspruchsgründe - verspätet eingereichter Einspruchsgrund
Einspruchsgründe - (nicht zugelassen) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/95
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
- Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
- Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.