T 2348/16 (Objekterkennung/BOSCH) vom 10.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T234816.20210510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 2348/16
- Online am
- 14. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12729369.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ERKENNUNG VON OBJEKTEN IN EINEM UMFELD EINES FAHRZEUGS
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus - Hauptantrag (ja)
Patentansprüche - Klarheit (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.