T 2389/16 vom 11.07.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T238916.20180711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 2018
- Aktenzeichen
- T 2389/16
- Online am
- 17. Juli 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12151123.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sanitärwanne
- Name des Antragstellers
- Franz Kaldewei GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 111(2)
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.