T 2412/16 vom 06.03.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T241216.20200306
- Datum der Entscheidung
- 6. März 2020
- Aktenzeichen
- T 2412/16
- Online am
- 12. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05858608.2
- IPC-Klasse
- G01F 23/296
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR AUSWERTUNG UND KORREKTUR VON MESSSIGNALEN EINES NACH DEM LAUFZEITVERFAHREN ARBEITENDEN FÜLLSTANDSMESSGERÄTS
- Name des Antragstellers
- Endress+Hauser SE+Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit und Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.