T 2439/16 vom 26.02.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T243916.20180226
- Datum der Entscheidung
- 26. Februar 2018
- Aktenzeichen
- T 2439/16
- Online am
- 2. März 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07119053.2
- IPC-Klasse
- B41F 33/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckmaschine mit mehreren Bedienzonen
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen AG
- Name des Einsprechenden
- manroland sheetfed GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerdebegründung (keine)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.