T 2499/16 vom 17.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T249916.20210317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 2021
- Aktenzeichen
- T 2499/16
- Online am
- 23. April 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06101117.7
- IPC-Klasse
- B66D 3/04B66B 15/04F16H 55/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Treibrolle mit Beschichtung
- Name des Antragstellers
- Inventio AG
- Name des Einsprechenden
- Otis Elevator Company
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)European Patent Convention Art 101
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Rücknahme der Zustimmung zur vorgelegten oder gebilligten Fassung des Patents
Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.