T 2710/16 (Speichereffizientes Suchen eines Anfragedatenelementes/SIEMENS) vom 10.02.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T271016.20200210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2020
- Aktenzeichen
- T 2710/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09010241.9
- IPC-Klasse
- G06F 17/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum speichereffizienten Suchen mindestens eines Anfragedatenelementes
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) (2007)European Patent Convention Art 84 (2007)
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0565/17
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.