European Patent Office

T 2732/16 vom 26.09.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T273216.20190926
Datum der Entscheidung
26. September 2019
Aktenzeichen
T 2732/16
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99973824.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
GEMISCH VON DIESTERN DER ADIPIN- ODER PHTHALSÄURE MIT ISOMEREN NONANOLEN
Name des Antragstellers
BASF SE
Name des Einsprechenden
Evonik Degussa GmbH
ExxonMobil Chemical Patents Inc.
Kammer
3.3.10
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Parameter
Neuheit - implizite Offenbarung im Stand der Technik
Neuheit - Beweislast
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0793/93T 0131/03
Zitierende Akten
T 2037/22

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.