T 2732/16 vom 26.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T273216.20190926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 2019
- Aktenzeichen
- T 2732/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99973824.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- GEMISCH VON DIESTERN DER ADIPIN- ODER PHTHALSÄURE MIT ISOMEREN NONANOLEN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Degussa GmbH
ExxonMobil Chemical Patents Inc. - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Parameter
Neuheit - implizite Offenbarung im Stand der Technik
Neuheit - Beweislast - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2037/22
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.