T 0025/17 vom 04.03.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T002517.20200304
- Datum der Entscheidung
- 4. März 2020
- Aktenzeichen
- T 0025/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06793089.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- POLYMERISATIONSVERFAHREN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- NIPPON SHOKUBAI KABUSHIKI KAISHA
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) (2007)European Patent Convention Art 54 (2007)European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Neuheit - (ja)
Verfahren - nicht naheligende Alternative
Vorrichtung - naheliegende Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0131/03
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 10 gemäß Hilfsantrag 1, eingereicht mit Schreiben vom 17. Dezember 2019, und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.