T 0064/17 vom 25.03.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T006417.20210325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 2021
- Aktenzeichen
- T 0064/17
- Online am
- 25. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11701053.8
- IPC-Klasse
- C23C 22/73C09D 5/08C23C 22/60C23C 22/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ZUSAMMENSETZUNG FÜR DIE ALKALISCHE PASSIVIERUNG VON ZINKOBERFLÄCHEN
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- CHEMETALL GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - unerwartete Verbesserung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent wie erteilt aufrechtzuerhalten.