T 0080/17 (SCHAUMSTOFF-VERBUNDELEMENTE) vom 14.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T008017.20210414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2021
- Aktenzeichen
- T 0080/17
- Online am
- 6. Mai 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10721704.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SCHAUMSTOFF-VERBUNDELEMENTS
- Name des Antragstellers
- Covestro Intellectual Property GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 - 14 des mit Schriftsatz vom 18. Dezember 2020 eingereichten Hilfsantrags 1 nebst einer noch anzupassenden Beschreibung.