T 0286/17 vom 27.01.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T028617.20220127
- Datum der Entscheidung
- 27. Januar 2022
- Aktenzeichen
- T 0286/17
- Online am
- 18. Februar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10705787.9
- IPC-Klasse
- B66B 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER AUFZUGSANLAGE
- Name des Antragstellers
- Inventio AG
- Name des Einsprechenden
- TK Elevator Innovation and Operations GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Neuheit - implizite Offenbarung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.