T 0409/17 (Perlglanzpigmente/Eckart GmbH) vom 18.10.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T040917.20191018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2019
- Aktenzeichen
- T 0409/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08007357.0
- IPC-Klasse
- C09C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Perlglanzpigmente auf Basis von feinen und dünnen Substraten
- Name des Antragstellers
- Eckart GmbH
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.