T 0477/17 vom 25.05.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T047717.20200525
- Datum der Entscheidung
- 25. Mai 2020
- Aktenzeichen
- T 0477/17
- Online am
- 8. Juli 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11745958.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STAHLSEILFÖRDERGURT MIT EINEM VERBINDUNGSSCHARNIER ZUM KOPPELN ZWEIER GURTENDEN
- Name des Antragstellers
- ContiTech Transportbandsysteme GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anweisung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Anspruch 1 in der am 18. Mai 2020 eingereichten Fassung,
Beschreibung Seiten 1-7 wie ursprünglich eingereicht,
Figuren 1 bis 3 wie ursprünglich eingereicht.