European Patent Office

T 0691/17 vom 30.04.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T069117.20190430
Datum der Entscheidung
30. April 2019
Aktenzeichen
T 0691/17
Online am
31. Mai 2019
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13152076.9
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Automatische Auswahl der Zielposition in einer Parklücke durch kombinierte Auswertung von Video / USS-Objekten
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
Valeo Schalter und Sensoren GmbH
Conti Temic microelectronic GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Neuheit - Hauptantrag, Hilfsantrag 1, Hilfsantrag 2
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 3, Hilfsantrag 4
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.