T 0712/17 (GDA-Sprühpulver/BASF) vom 07.02.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T071217.20190207
- Datum der Entscheidung
- 7. Februar 2019
- Aktenzeichen
- T 0712/17
- Online am
- 11. März 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10723027.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SPRÜHPULVERS ENTHALTEND EIN ODER MEHRERE GLYCIN-N,N-DIESSIGSÄURE-DERIVATE UND VERWENDUNG DES SPRÜHPULVERS ZUR HERSTELLUNG VON PRESSAGGLOMERATEN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel Chemicals International BV
PQ Corporation / PQ Silicas UK Limited - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.