T 0737/17 vom 15.03.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T073717.20220315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 2022
- Aktenzeichen
- T 0737/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11773679.3
- IPC-Klasse
- A61K 36/53A61K 36/11A61P 11/10A61K 36/235A61P 11/12A61K 36/35A61K 36/28A61K 36/25A61K 36/57A61K 36/185A61P 31/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG ALKOHOLFREIER PFLANZENBASIERTER ZUSAMMENSETZUNGEN SOWIE AUF DIESE WEISE HERGESTELLTE ZUSAMMENSETZUNGEN UND DEREN VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- Maria Clementine Martin Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Dr. Willmar Schwabe GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Spät eingereichte Beweismittel - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.