T 0806/17 vom 29.04.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T080617.20200429
- Datum der Entscheidung
- 29. April 2020
- Aktenzeichen
- T 0806/17
- Online am
- 6. Mai 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06026770.5
- IPC-Klasse
- A62B 33/00A62B 99/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lawinenrettungsgerät
- Name des Antragstellers
- Aschauer, Peter
- Name des Einsprechenden
- Snowpulse S.A.
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 (2007)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Änderung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Europäische Patent Nr. 1 935 457 in geänderter Form wie folgt aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
1-10 des Hilfsantrags 2, wie eingereicht mit Beschwerdebegründung vom 24. Juli 2017;
Beschreibung:
Seiten 1, 4-6 der Patentschrift,
Seiten 2, 2a und 3, wie eingereicht mit Schreiben vom 1. April 2020;
Zeichnungen:
Figuren 1-5 der Patentschrift.