T 0818/17 vom 10.12.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T081817.20211210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2021
- Aktenzeichen
- T 0818/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08749054.6
- IPC-Klasse
- A61M 27/00A61M 1/00A61F 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FLACHDRAINAGE FÜR WUNDBEHANDLUNGEN
- Name des Antragstellers
- ISKIA GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Schmitt-Nilson Gerhard/Waibel Stefan
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents auf Antrag des Patentinhabers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0186/84
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird widerrufen.